Gemeinderat - 25.07.2022 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
GR/043/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Immenstaad am Bodensee, Bürgersaal des Rathauses
Datum
25.07.2022
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Information des Bürgermeisters

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Bürgerfragestunde

 
Ö 4

Nachrücken von Marco Mayer in den Gemeinderat

 
Ö 4.1

Feststellung über das Nichtbestehen eines Hinderungsgrundes nach § 29 Gemeindeordnung Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/098
Ö 4.2

Neuverpflichtung von Herrn Marco Mayer

2022/099
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seelbachstraße, Fa. SpaceTech – 1. Änderung", Immenstaad a. B., Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (Vorhabenträger: Fa. SpaceTech GmbH, Seelbachstraße 13, 88090 Immenstaad a. B.)

- Abwägung derprivaten und öffentlichen Belange
- Satzungsbeschlüsse
- Beschluss über öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/079
Ö 6

Bebauungsplan "Tobelfalle, Kniebach, Mühlgarten - Teilbereich Süd-Ost", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/094
Ö 7

Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan "Tobelfalle, Kniebach, Mühlgarten - Teilbereich Süd-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/095
Ö 8

Errichten eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten und 2 Pflegezimmern, 2 Ferienappartements im Untergeschoss, 6 Carportstellplätze sowie 2 offene Stellplätze, Friedrichshafener Straße, Flst. 1908/4, Gem. IM

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/096
Ö 9

Nachtragshaushaltsplan 2022 mit mittelfristiger Finanzplanung 2021-2025 - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/085
Ö 10

Vergabe der Fachingenieurleistungen für die Sanierungsmaßnahme an der Stephan-Brodmann-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/088
Ö 11

Verschiedenes

 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen