Gemeinderat - 13.12.2021 - 18:00-21:35 Uhr

Sitzung
GR/031/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Immenstaad am Bodensee, Linzgauhalle
Datum
13.12.2021
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Information des Bürgermeisters

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Bürgerfragestunde

 
Ö 4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 13 "Kreuzlinger Straße", Gem. FN, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/257
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südliche Seestraße West, ehem. Hotel Schiff", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (Vorhabenträger: Fa. Manfred Löffler Wohn- und Gewerbebau Bauunternehmen GmbH, Färbebachstraße 2, 88367 Hohentengen)
- Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Erneuter Entwurfsbeschluss
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
- Beschluss über die erneute Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/259
Ö 6

Neufassung der Benutzungsordnung öffentliche Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/260
Ö 7

Haushaltsplan 2022 der Gemeinde mit mittelfristiger Finanzplanung 2021-2025 - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/255
Ö 8

Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Wasserversorgung mit mittelfristiger Finanzplanung 2021-2025 - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/256
Ö 9

Energieversorgung Immenstaad - Wirtschaftspläne 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/263
Ö 10

Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/112
Ö 11

Verschiedenes

 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen