Gemeinderat - 26.07.2021 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
GR/026/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Immenstaad am Bodensee, Linzgauhalle
Datum
26.07.2021
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Information des Bürgermeisters

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Bürgerfragestunde

 
Ö 4

Ausscheiden aus ehrenamtlicher Tätigkeit, Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2021/188
Ö 5

Nachrücken von Frau Katja Ries
5.1. Feststellung über das Nichtbestehen eines Hinderungsgrundes nach § 29 Gemeindeordnung BW
5.2. Neuverpflichtung von Frau Katja Ries

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/189
Ö 6

Besetzung des Technischen Ausschusses und Wahl der Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Lipbach- Bodensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/190
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südliche Seestraße West, ehem. Hotel Schiff", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (Vorhabenträger: Fa. Manfred Löffler Wohn- und Gewerbebau Bauunternehmen GmbH, Färbebachstraße 2, 88367 Hohentengen)
- Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/191
Ö 8

Wasserverorgung - Ausschreibung der Betriebsführung und Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/194
Ö 9

Kindergartenbedarfsplan 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/184
Ö 10

Zuschussantrag des TuS Immenstaad für die Rasenplatzsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/177
Ö 11

Anschaffung und Einbau von Digitalfunkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/187
Ö 12

3. Änderung der Kurtaxesatzung 2019 - Anpassung der Kurtaxe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/186
Ö 13

Anpassung der Parkgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/185
Ö 14

Verschiedenes

 
Ö 14.1

Spende für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/198
Ö 15

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen