Gemeinderat - 24.01.2023 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
GR/001/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Immenstaad am Bodensee, Bürgersaal des Rathauses
Datum
24.01.2023
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Information des Bürgermeisters

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Bürgerfragestunde

 
Ö 4

Bebauungsplan "Hardt-Horn 7. Änderung, Teilbereich Süd"
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/149
Ö 5

Anpassung der Parkgebührenordnung

2023/012
Ö 6

Haushaltsplan 2023 der Gemeinde mit mittelfristiger Finanzplanung 2022-2026 - Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/177
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/173
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/175
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/174
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/176
Ö 11

7. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/179
Ö 12

Stromlieferungsvertrag
- Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom 2024-2025 für die Abnahmestellen Wärmestrom

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/009
Ö 13

Bürgschaft zugunsten der Energieversorgung Immenstaad GmbH & Co. KG

2023/013
Ö 14

Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/011
Ö 15

Verschiedenes

 
Ö 16

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen