Gemeinderat - 11.12.2023 - 17:15-21:36 Uhr

Sitzung
GR/016/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Immenstaad am Bodensee, Bürgersaal des Rathauses
Datum
11.12.2023
Zeit
17:15-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Information des Bürgermeisters

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Bürgerfragestunde

 
Ö 4

Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Überplanung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet Steigwiesen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2023/179
Ö 5

Bebauungsplan "Südlich der Hauptstraße III", Bebauungsplan gemäß § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/192
Ö 6

Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan "Südlich der Hauptstraße III"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/194
Ö 7

Nutzungsänderung 4 Wohnungen im denkmalgeschützten Gebäude zu Ferienwohnungen, Wattgraben, Flst. 158, Gem. IM

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/195
Ö 8

Flächennutzungsplan 2040, Informationen zu Inhalt und Bedeutung

2023/185
Ö 9

Evaluation der Schüler- und Kinderbetreuungsgebühren - Anträge der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/191
Ö 10

Haushaltsplan 2024 der Gemeinde mit mittelfristiger Finanzplanung 2023-2027 - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/187
Ö 11

Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserversorgung mit mittelfristiger Finanzplanung 2023-2027 - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/188
Ö 12

Energieversorgung Immenstaad - Wirtschaftspläne 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/189
Ö 13

Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/193
Ö 14

5. Änderung der Wasserversorgungssatzung - Kalkulation der Wassergebühr für 2024 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/186
Ö 15

5. Änderung der Abwassersatzung - Kalkulation der Abwassergebühr für 2024 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/180
Ö 16

Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Immenstaad am Bodensee und kommunale Erwartungen an den Bund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/183
Ö 17

Reinigungsleistungen für die gemeindlichen Gebäude - Vergabe Interimsmaßnahme für das 1. Quartal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/184
Ö 18

Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/190
Ö 19

Beitritt der Gemeinde zum Verein Kommunale Kriminalprävention Bodenseekreis e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/002
Ö 20

Verschiedenes

 
Ö 21

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen